Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbestimmungen
Allgemeines
Die Online-Angebote bei Heirateninkaernten.at werden von der Firma b.media Webware GmbH, Europastrasse 8, A-9524 Villach, (nachfolgend Betreiber genannt) zur Verfügung gestellt. Indem sie „Ja, ich habe die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert" auswählen und bestätigen, erklären Sie, dass Sie zur Nutzung der Heirateninkaernten.at-Dienste berechtigt sind und die folgenden Nutzungsbedingungen akzeptieren.
Der Betreiber bietet seinen Mitgliedern und Besuchern ein Informationsportal zum Thema Heiraten in Kärnten an. Die Kommunikation erfolgt über das Heirateninkaernten.at Internetportal, auf denen sich die Mitglieder anonym mittels ihres Profils, mit Fotos etc. unter verschiedenen Rubriken präsentieren können. Daneben bietet Heirateninkaernten.at auch andere Dienste an. Z.B.: Firmenwerbung, Forum, Reise-Tipps, Bücher-Tipps, Brautkleidbörse.
1. Nutzerkreis
Die Heirateninkaernten.at-Dienste stehen ausdrücklich Personen ab 18 Jahren zur Verfügung.
2. Registrierung
2.1 Zur Nutzung der Heirateninkaernten.at-Dienste ist das Registrierungsformular vollständig mit den aktuellen Personenangaben auszufüllen. Gleiches gilt für die Angaben innerhalb des sogenannten „Benutzer-Profils".
2.2 Für die Geheimhaltung des Login-Namens sowie des Kennworts ist der Nutzer verantwortlich. Ferner trägt er die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Login-Namen erfolgen.
2.3 Sollte sich jemand unbefugt eines Login-Namens bedienen, oder liegt eine anderweitige Missachtung des Datenschutzes vor, ist der Betreiber unverzüglich davon zu unterrichten.
3. Leistungsumfang
3.1 Der Betreiber ermöglicht dem Benutzer sich allgemein rund ums Heiraten zu informieren. Zur Verfügung stehen textliche Inhalte, Forum, Firmen-Werbung, Reisetipps, Büchertipps uvm.
3.2 Der Forum-Bereich und die Brautkleidbörse wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jede gewerbliche Nutzung ist nicht gestattet.
3.3 Der Betreiber stellt lediglich die vereinbarten Kommunikationsmöglichkeiten zur Verfügung, übernimmt aber keine Haftung für Inhalte des Forums und der Brautkleidbörse.
Die Übermittlung von Daten an den Teilnehmer erfolgt über das interne Nachrichtensystem an die E-Mail-Adresse des Teilnehmers. 4. Datenschutz
4.1 Der Betreiber respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Der Nutzer ist aber damit einverstanden, dass seine Registrierungsdaten an die Firmen im Branchenverzeichnis auf der Seite weitergegeben werden. 4.2. Die Korrespondenz des Nutzers mit Dritten wird weder überwacht, überarbeitet noch an Dritte herausgegeben. Der Nutzer erklärt sich mit der EDV-unterstützten Erfassung und Weiterverarbeitung der ihn betreffenden Daten einverstanden.
4.3 Der User ist selbst dafür verantwortlich seine Zugangskennung und sein Passwort geheim zu halten und sorgfältig zu verwahren und haftet für Missbräuche, die aufgrund eines sorglosen Umganges entstehen.
4.4 Jeder Nutzer räumt den Betreiber ausdrücklich das Recht ein, die Angabe von sittenwidrigen Ausdrücken, Beleidigungen, E-Mail-Adressen, Telefon- und Handynummern innerhalb von gesendeten Messages, E-Mail- oder SMS-Nachrichten im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzrichtlinien automatisiert zu filtern, unkenntlich zu machen oder zu entfernen.
5. Profil des Nutzers, Passwort und Sicherheit
Für die vertrauliche Behandlung des Passwortes und der Zugangskennung ist der Nutzer ausschließlich selbst verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet den Betreiber jeglichen Missbrauch seines Passwortes oder seiner Zugangskennung oder sonstige Verletzung der Sicherheitsvorschriften unverzüglich zu melden. Der Betreiber haftet nicht für Verluste oder Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen diese Bestimmungen durch den Nutzer ergeben. Weiters verpflichtet sich der Nutzer dem Betreiber diesbezüglich für alle Schäden schad- und klaglos zu halten.
6. Vorschriften für den Nutzer
6.1. Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.
6.2. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Betreiber ist berechtigt die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls zu überprüfen. Der Nutzer verpflichtet sich die einschlägigen österreichischen Gesetze zu respektieren, das Service des Betreibers nicht für illegale Zwecke zu missbrauchen, keine Nachrichten, die rechtswidrige, belästigende, deformierende, pornographische, obszöne, anstößige oder sonstige unerlaubte oder bedenkliche Inhalte enthalten, zu veröffentlichen bzw. zu versenden, jegliche Störung oder Unterbrechung der Netze, über die der Betreiber erreichbar ist, zu unterlassen und die Bestimmungen des Netzwerkbetreibers einzuhalten. Dem Nutzer ist es untersagt das Service des Betreibers für die Übermittlung von Viren, Trojanischen Pferden, Junkmails, Spammails oder sonstigen E-Mail-Massensendungen zu verwenden.
6.3. Im Übrigen verpflichten sich die Nutzer gegenseitig mit Respekt zu behandeln und sich weder wechselseitig zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise Persönlichkeitsrechte zu verletzen.
6.4. Bei Verletzung der Vorschriften durch den Nutzer ist der Betreiber berechtigt, die Vertragsbeziehung mit sofortiger Wirkung zu beenden und den Zugang für den Nutzer zu sperren.
6.5 Jeder Nutzer räumt dem Betreiber an den von ihm zur Verfügung gestellten Bildern die unwiderruflichen weltweiten einfachen Nutzungsrechte ein. Der Betreiber ist insbesondere berechtigt, die Bilder für Werbezwecke zu verwenden. Von der Nutzungseinräumung ausgenommen sind Bilder, deren Verbreitung gegen geltendes Recht verstößt.
7. Entgeltlichkeit
7.1. Soweit es sich um keine kostenlose Mitgliedschaft oder handelt, ist die Nutzung der Betreiberdienste für die Nutzer kostenpflichtig. Eine Beschreibung der Preise und Zahlungskonditionen finden sie unter dem Link „Mitgliedschaft". Die Abrechnung erfolgt über verschiedene Payment-Anbieter. Hierzu muss sich der Nutzer falls erforderlich bei einem dieser Unternehmen registrieren lassen. Hinsichtlich des Abrechnungsverhältnisses gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des abrechnenden Unternehmens.
7.2 Daneben besteht die Möglichkeit das Entgelt über Vorrauskasse und ein Lastschriftverfahren zu zahlen.
8. Werbung
Die Betreiberdienste dürfen nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt unter Anderem auch die Einstellung von kommerzieller Werbung. Ferner ist es untersagt, für die Homepage durch unerbetene Beiträge zu werben.
9. Kündigung
Der Betreiber kann die Benutzung bzw. das Anbot jederzeit mit sofortiger Wirkung schriftlich (auch per E-Mail) kündigen oder einstellen. Mit der Kündigung ist der Betreiber berechtigt den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierte Inhalte zu löschen. Mit Zugang der Kündigung verliert der Nutzer das Recht das Service des Betreibers zu nutzen und hat er die Nutzung unverzüglich einzustellen.
Bei entgeltlicher Mitgliedschaft ist eine Kündigung vor der vereinbarten Vertragszeit durch den Nutzer nicht möglich. Der Betreiber ist berechtigt bei Vorliegen von wichtigen Gründen, das entgeltliche Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung für beendet zu erklären. Im Übrigen gilt das bei den unentgeltlichen Leistungen angeführte.
Bei Vorliegen von wichtigen Gründen, die zur vorzeitigen Vertragsauflösung seitens des Betreibers geführt haben, verzichtet der Nutzer auf den Anspruch einer, wenn auch nur teilweisen, Rückzahlung des Mitgliedsbeitrages.
10. Haftungsbeschränkung
10.1 Der Betreiber haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können dem Betreiber weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung des Betreibers dar. Zu den Inhalten zählen auch Links und deren dazugehörige Webseiten, die von Nutzern von Webseiten innerhalb der Betreiberdienste gesetzt werden.
10.2 Die in den Betreiberdiensten enthaltenen Links werden nicht vom Betreiber kontrolliert. Dem Betreiber betrifft weder Verantwortung für die Inhalte noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.
10.3 Der Betreiber gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen. Der Betreiber geht von mindestens 90 % Verfügbarkeit seiner Dienstleistung im Jahresmittel aus. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Heirateninkaernten.at liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. 10.4 Der Betreiber haftet weiters für verursachte Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern es sich nicht um Personenschäden handelt. Ist der Benutzer kein Konsument wird die Haftung des Betreibers auf vorsätzliches Verhalten eingeschränkt.
10.5 Die vorstehenden Regelungen umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. Nutzung der Betreiberdienste resultieren.
11. Mitteilungen
Alle Mitteilungen zwischen Benutzer und Nutzer erfolgen per E-Mail oder Postweg.
12. Preise
Der Mitgliedsbeitrag sowie eventuelle Ermäßigungen und Rabatte richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste für Mitglieder. Die in der Preisliste genannten Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Die im Internet, in E-Mails wie auch in Prospekten, Anzeigen und sonstigem Werbematerial dargestellten Angebote des Betreibers sind - auch bezüglich eventuell übermittelter Preisangaben - sämtlich freibleibend und unverbindlich. Mitgliedsbeiträge werden im Voraus erhoben. Erfolgt die Zahlung des Teilnehmers nicht vollständig binnen 4 Wochen nach Abgabe seines Angebots auf Abschluss eines Teilnahmevertrages, so ist der Betreiber berechtigt, die übermittelten Teilnehmerdaten / das Teilnehmer-Profil zu löschen. Der Betreiber ist bei fehlender bzw. unvollständiger Zahlung des Teilnehmers von der Verpflichtung zu jeglicher Leistung frei. Die Annahme von Schecks oder Zahlung per Kreditkarte erfolgt stets nur erfüllungshalber. Kosten für Rückbuchungen im Einzugsverfahren gehen zu Lasten des Mitgliedes. Gleiches gilt für Kosten, die sich aus einer Ablehnung der Zahlung durch Kreditkartenunternehmen ergeben.
Das Mitglied ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist. 13. Technische Voraussetzungen und Hinweise Die Heirateninkaernten.at-Internetseiten sind optimiert für den Internet Explorer (Standardeinstellungen in der jeweils aktuellen Version). Zur Verhinderung von Missbrauch und zur Qualitätssicherung ist die Anzahl der E-Mails, die pro Tag versendet werden können, begrenzt. Wir weisen darauf hin, dass die Daten im Postfach des Teilnehmers nur für einen begrenzten Zeitraum, mindestens jedoch drei Monate, verfügbar sind. 14. Texte/ Bilder/ Fotos
Die vom Teilnehmer übermittelten Texte, Bilder und Daten (kurz: Texte & Daten) müssen frei von Rechten Dritter sein, welche einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im Rahmen von Heirateninkaernten.at entgegenstehen können. Der Teilnehmer haftet für den Inhalt der von ihm übermittelten Texte & Daten. Diese sind von der Veröffentlichung ausgeschlossen, wenn sie gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen (siehe unter Punkt 5) von Heirateninkaernten.at oder die guten Sitten verstoßen. Heirateninkaernten.at behält sich im Interesse der Teilnehmergemeinschaft hinsichtlich der Veröffentlichung der übermittelten Texte & Daten das Recht auf Seriositätsprüfung und Nichtveröffentlichung vor. 15. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
15.1 Der Betreiber behält sich das Recht vor die Allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten.
15.2 Der Nutzer erklärt mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen, auch bereits vor der Änderung geschlossene Verträge, einverstanden zu sein, wenn der Betreiber den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der ABG stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von 2 Woche, beginnend mit dem Tag der Mitteilung, der Änderung widerspricht.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeines Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf diese Formerfordernis.
16.2 Die vertraglichen Beziehungen zwischen Betreiber und Nutzer unterliegen dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG) und des Kollisionsrechtes. Das jeweils zuständige Gericht ist Salzburg. Für das KSchG gelten die gesetzlichen Gerichtsstände für Rechtsstreitigkeiten mit Konsumenten.
16.3 Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.
16.4 Wenn sie noch Fragen haben, wenden sie sich bitte an:
b.media Webware GmbH
Europastrasse 8
A-9524 Villach-St. Magdalen
E-Mail: info@Heirateninkaernten.at |
